publifocus «Road Pricing» (2003-2004)

Das Spektrum der Meinungen ist breiter als erwartet.

Einführung | Resultate | Vorgehen | Downloads | Veranstaltungen | Kontakte | Links

Einführung

Was ist Road Pricing?
Mit Road Pricing ist jede Form von Strassenbenutzungsabgabe gemeint. Es können Abgaben für bestimmte Strecken (z.B. Tunnels oder Brücken) oder für Zonen sein (wie z.B. für die Innenstadt von London). Die unterschiedlichen Formen von Road Pricing unterscheiden sich je nach dem damit verbundenen Zweck, der Verwendung der eingenommenen Gelder und dem Geltungsbereich.

Chancen und Risiken von Road Pricing
Der Verkehr auf den Schweizer Strassen wächst ungebremst. Mit dem Verkehrswachstum nehmen die Auslastung der Strassen, die im Stau verbrachten Wartezeiten sowie die Umweltbelastungen zu. Road Pricing stellt einen von verschiedenen neueren Ansätzen zur Lösung der Verkehrsprobleme im Personenverkehr dar.
Neben technischen Fragen zur Machbarkeit, kritisieren die Gegner von Road Pricing mögliche schädliche Wirkungen für die Wirtschaft. Eine weitere Frage ist, ob Road Pricing nicht unsolidarisch gegenüber jenen ist, die aufs Auto angewiesen sind.

Wieso ein publifocus «Road Pricing»?
Die Diskussion zum Road Pricing wird in der Schweiz bisher hauptsächlich von Verkehrsfachleuten geführt. Sie polarisiert stark und weckt Emotionen. Viele Fragen sind unbeantwortet: Gibt es in der Schweiz überhaupt einen Handlungsbedarf? Welche Alternativen zum Road Pricing bestehen? Weshalb sind Autofahrer und Autofahrerinnen bereit für einen Parkplatz, nicht aber für die Strasse eine Gebühr zu entrichten? Der publifocus gibt Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, sich zu diesen und ähnlichen Fragen zu äussern.

Der TA-SWISS Bericht «Das vernetzte Fahrzeug» weist auf die Notwendigkeit hin, die Bevölkerung vermehrt an der Diskussion über die Zukunft der Mobilität zu beteiligen. Einen Beitrag zur Initiierung eines gesellschaftlichen Diskurses könnten Dialogverfahren der Technologiefolgen-Abschätzung leisten.

Zielsetzungen des publifocus

  • Werthaltungen und Einstellungen von Bürgerinnen und Bürger ermitteln
  • Hoffnungen und Befürchtungen im Zusammenhang mit Road Pricing zur Sprache bringen
  • Beitrag zu einer versachlichten Diskussion
  • Es ist ausdrücklich nicht das Ziel mit diesem publifocus die Akzeptanz für Road Pricing zu beschaffen.

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Resultate

Ergebnisse des publifocus «Road Pricing»
In der Auseinandersetzung mit den verschiedenen Modellen von Road Pricing zeigte sich, dass nur zwei Anliegen unbestritten sind:

  • Einigkeit: Verkehr muss reguliert werden – Datenschutz ist lösbar
    Erstens, der Verkehr muss in irgendeiner Weise reguliert werden. Laisser-faire ist selbst für die Gegner von Road Pricing kein gangbarer Weg. Zweitens, der Datenschutz
    ist kein spezifisches Problem von Road Pricing und erscheint den Teilnehmenden technisch
    lösbar.
  • Konfliktfelder: Verkehrsreduktion, Gebührenlast, Geltungsbereich
    «Das Meinungsspektrum in den publifocus Gruppen ist breiter als erwartet», sagt Katrin Schneeberger, TA-SWISS Projektverantwortliche. Befürworter und Gegnerinnen von Strassenbenutzungsabgaben fanden sich in sämtlichen Diskussionsgruppen. Allerdings unterscheiden sich die Mehrheitsverhältnisse zum Teil deutlich. Teilnehmende mit Wohnsitz in den Städten Zürich und Genf beurteilen eine neue Abgabe tendenziell positiver als Bewohnerinnen und Bewohner aus der Agglomeration. Die befragten Städter und Städterinnen neigen eher dazu, sich für eine Begrenzung des Privatverkehrs stark zu machen. Jene Personen, die die Verflüssigung des Verkehrs und damit den Ausbau der Infrastruktur befürworten, sind tendenziell in den Agglomerationen zu Hause. In den Gruppen aus Genf stösst das Instrument des Road Pricings auf deutlich mehr Vorbehalte als in jenen in Zürich. Sowohl in der Gruppe mit Geschäftsinhabern aus Bern als auch in der Gruppe der Personen ohne Auto fand sich beinahe die ganze Bandbreite der Argumente. Die ständig zunehmende Gebührenlast wird in nahezu allen Gruppen beklagt.
  • Andere Abgaben senken
    Ein zukünftiges Road Pricing wäre in den Augen vieler allenfalls akzeptierbar, wenn dafür andere Abgaben gesenkt würden. Demgegenüber stehen jene, die das Verkehrssystem ausbauen möchten und dazu eine Zweckbindung der erhobenen Mittel vorsehen – sei es für den öffentlichen oder den privaten Verkehr.
  • Mehr…

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Vorgehen

Methode

  • Sechs Diskussionsveranstaltungen in Zürich, Genf und Bern.
  • Je rund 14 Teilnehmer und Teilnehmerinnen.
  • Unterschiedliche Gruppen: Innenstadtbewohnerinnen und Innenstadtbewohner, in der Agglomeration lebende Personen, Geschäftsinhaber in Innenstädten und Personen, die wenig oder überhaupt nicht das Auto benützen.
  • Protokolle der Veranstaltungen und durch die Organisatoren erarbeitete Synthese.

Zeitplan
Projektbeginn: Winter 2003/04 | Abschluss: Dezember 2004

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Downloads

Medieninformation
20.01.05 Ziel ist eine bessere Nutzung der Strassen, Tages-Anzeiger (PDF 29 KB)
14.12.04 Road Pricing: Das Spektrum der Meinungen ist breiter als erwartet (PDF 34 KB)
15.04.04 Road Pricing im Spiegel der öffentlichen Meinung (PDF 30 KB)
19.12.07 Road Pricing: Nur mit klaren Rahmenbedingungen akzeptierbar (PDF 14 KB)

Newsletter
01/2005 Editorial Daniela Decurtins (PDF 114 KB)

Infobroschüre
2004 publifocus «Road Pricing» (2004) (PDF 6.2 MB)

Schlussbericht
Rey, L. (2004). publifocus «Road Pricing», Bericht eines Mitwirkungsverfahren, Texterrey: Bern und Erfurt.

Zum Thema erschienen
Das vernetzte Fahrzeug. Verkehrstelematik für Strasse und Schiene. Arbeitsdokument des Zentrums für Technologiefolgen-Abschätzung, TA-DT 33/2003 d, Franz Mühlethaler, Michal Arend, Kay Axhausen, Sabine Martens, Marcus Steierwald, Bern, 2003 (PDF 710 KB)

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Veranstaltungen

Öffentliche Debatten
16.02.05 Péages routiers -un remède miracle ou une nouvelle taxe pour les Genevois?

  • Anwesend: Philippe Burri (OTC) Genève, Derek Christie (ATE) Genève, Claude Fischer (TCS) Genève, René Longet (Président d'Equiterre) Genève, P-A Rumley (ARE) Berne
  • Moderation: Pierre Ruetschi, Tribune de Genève

18.01.05 Road Pricing - Wundermittel oder unnötige Gebührenlast? Universität Zürich

  • Anwesend: Dorothée Fierz, Regierungsrätin, Zürich; Rudolf Dieterle, Direktor ASTRA, Bern, Matthias Rapp, Rapp Trans AG, Lorenz Knecht, Direktor ACS Zürich, Ruedi Baumann, Tages-Anzeiger, Zürich

Parlamentarier Information
14.12.04
Ergebnisse des publifocus «Road Pricing», Restaurant Casino Bern

publifocus Veranstaltungen
24.08.04 Fokusgruppe «Stadt Zürich», Zürich
25.08.04 Fokusgruppe «Agglomeration Zürich», Zürich
31.08.04 Fokusgruppe «Stadt Genf», Genf
01.09.04 Fokusgruppe «Agglomeration Genf», Genf
07.09.04 Fokusgruppe «Innerstädtische Geschäftsinhaber», Bern
08.09.04 Fokusgruppe «Haushalte ohne Autos/wenig Auto Fahrende», Bern

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Kontakte

Trägerschaft

  • Zentrum für Technologiefolgen-Abschätzung TA-SWISS
  • Bundesamt für Strassen ASTRA
  • Bundesamt für Raumentwicklung ARE

Projekt-Beauftragte

  • Ueli Balmer, Bundesamt für Raumentwicklung (ARE), Sektion Verkehrspolitik
  • Andreas Gantenbein, Bundesamt für Strassen (ASTRA), Abteilung Strategie und Forschung

Begleitgruppe

  • Dr. Fulvio Caccia, Präsident ComCom, TA-SWISS Leitungsausschuss (Präsident der Begleitgruppe)
  • Evi Allemann, Nationalrätin, SP BE
  • Daniela Decurtins, stv. Chefredaktorin Tages-Anzeiger, Zürich
  • Josef Estermann, ehemaliger Stadtpräsident, Zürich
  • Prof. Dr. René L. Frey, Wirtschaftswissenschaftliches Zentrum (WWZ) der Universität Basel
  • Stefan Giger, Zentralsekretär vpod Nahverkehr, Zürich
  • Prof. Dr. Heinz Gutscher, Psychologisches Institut der Universität Zürich
  • Dr. Peter Hutzli, Verband der Schweizer Unternehmen (economiesuisse), Zürich*
  • Daniela Lehmann, Teamleiterin Campaigning, Verkehrspolitik, Verkehrsclub der Schweiz (VCS), Bern
  • René Longet, Präsident equiterre, TA-SWISS Leitungsausschuss
  • Christophe Matas, Centre de compétences en urbanistique de Martigny (CREM), Martigny
  • Prof. Dr. Thomas Pfisterer, Ständerat, FDP AG
  • Peter Saner, Geschäftsführer Swiss Retail Federation, Bern
  • Rudolf Zumbühl, Touring Club Schweiz (TCS), Vernier

    * ab Juni 2004: Gregor Kündig, Verband der Schweizer Unternehmen (economiesuisse), Zürich

Informationblätter

  • Felix Walter, ECOPLAN, Bern

Expertenreferat

  • Felix Walter, ECOPLAN, Bern

Moderation

  • Robert Ruoff, Redaktionsleiter SFDRS, Zürich

Schlussbericht

  • Dr. Lucienne Rey, Texterey, Erfurt und Bern

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Links

Weiterführende Links

  • www.nfp41.ch/reports/projects/kf-d11.html
    Expertenbericht von Peter Güller, 2000, Road Pricing: Konzepte und Akzeptanz. Akzeptanz und Machbarkeit möglicher Ansätze im Spiegel von Umfragen und internationaler Erfahrung

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Project
Short Title: Road Pricing
Long Title: publifocus Road Pricing
Short Description: Die Diskussion zum Road Pricing wird in der Schweiz bisher hauptsächlich von Verkehrsfachleuten geführt. Sie polarisiert stark und weckt Emotionen. Viele Fragen sind unbeantwortet: Gibt es in der Schweiz überhaupt einen Handlungsbedarf? Welche Alternativen zum Road Pricing bestehen? Weshalb sind Autofahrer und Autofahrerinnen bereit für einen Parkplatz, nicht aber für die Strasse eine Gebühr zu entrichten? Der publifocus gibt Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, sich zu diesen und ähnlichen Fragen zu äussern.
Der TA-SWISS Bericht 'Das vernetzte Fahrzeug' weist auf die Notwendigkeit hin, die Bevölkerung vermehrt an der Diskussion über die Zukunft der Mobilität zu beteiligen. Einen Beitrag zur Initiierung eines gesellschaftlichen Diskurses könnten Dialogverfahren der Technologiefolgen-Abschätzung leisten.
Start: 2003
End: 2004
Partner Institutes:
Scope Countries:
Contact Person: Rey, Lucienne
Home Page URL:
Focus:
Project Leader: TA-SWISS
Other Members:

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