Bundesgesetz über die Förderung der Forschung und der Innovation

Technologiefolgen-Abschätzung ist im Bundesgesetz über die Förderung der Forschung und der Innovation (Forschungs- und Innovationsgesetz, FIFG) vom 14. Dezember 2012 (Stand am 1. Januar 2014) verankert. Dies ist im Artikel 11, Schweizerische Akademien, Abs. 1 und 2 wie folgt festgehalten:

Bundesgesetz über die Förderung der Forschung und der Innovation (Forschungs- und Innovationsförderungsgesetz, FIFG)

Art. 11 Schweizerische Akademien

1 Der Verbund der schweizerischen Akademien ist das Förderorgan des Bundes für die Stärkung der Zusammenarbeit in und zwischen allen wissenschaftlichen Disziplinen und für die Verankerung der Wissenschaft in der Gesellschaft.

2 Er verwendet die ihm vom Bund gewährten Beiträge namentlich für folgende Zwecke:

a. Er betreibt und fördert die Früherkennung gesellschaftlich relevanter Themen in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation.

b. Er setzt sich dafür ein, dass, wer Erkenntnisse gewinnt oder anwendet, seine ethische Verantwortung wahrnimmt.

c. Er gestaltet den Dialog zwischen Wissenschaft und Gesellschaft; er fördert Studien zu Chancen und Risiken der Innovationen und Technologien.

Leistungsvereinbarung

In der Leistungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft, vertreten durch das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation SBFI und den Akademien der Wissenschaften Schweiz ist, gestützt auf die Mehrjahresprogramme, die Zusammenarbeit mit TA-SWISS wie folgt geregelt: 

Artikel 3.2 Zusammenarbeit mit TA-SWISS 

3  Der Akademienverbund nimmt gemäss FIFG (Art. 11, Abs. 2) die Technologiefolgenabschätzung wahr und trifft zu diesem Zweck gestützt auf seine Statuten die geeigneten organisatorischen Massnahmen mit der Führung des Kopetezzentrums TA-SWISS unter Wahrung der inhaltlichen Autonomie und Verantwortung der TA-SWISS Leitungsorgane.

3a TA-SWISS kommt insbesondere die Aufgabe zu, die positiven und negativen Folgen neuer Technologien mittels prospktiver Studien und partizipativer Verfahren abzuschätzen. Unter Berücksichtigung von gesellschaftlichen, kulturellen, politischen, wirtschaftlichen, ökologischen und rechtlichen Aspekten wird Entscheidträgern im Rahmen der Projekte eine begründete Auswahl von Optionen vorgelegt.

3b Der Akademienverbund und/oder die Einzelakademien beteiligen sich nach Bedarf und gemäss Absprache an den Projektarbeiten von TA-SWISS durch kind-Unterstützung und/oder durch finanzielle Beiträge.

Vollständige Leistungsvereinbarung

Technologiefolgen-Abschätzung in der Schweiz

Seit der Gründung 1992 bis Ende Dezember 2007 war TA-SWISS dem Schweizerischen Wissenschafts- und Technologierat SWTR angegliedert. Eine Änderung im Forschungsgesetz legte die rechtliche Grundlage für die Eingliederung des TA-SWISS-Mandates in den Verein der Akademien der Wissenschaften Schweiz. TA-SWISS ist seit dem 1. Januar 2008 eine selbständige Organisationseinheit der Akademien der Wissenschaften Schweiz.

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