Digitale Demokratie

Bürger und Institutionen angesichts der Digitalisierung der Demokratie in der Schweiz

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Das interdisziplinäre Projekt soll die Chancen und Risiken der Digitalisierung unserer Demokratie aus unterschiedlichen Blickwinkeln untersuchen. Zwei Elemente des demokratischen Prozesses sind zentral: die Meinungsbildung und die politische Beteiligung. Das Projekt geht der Frage nach, wie sich diese Elemente in einem digitalen Umfeld verändern und was das für Bürgerinnen und Bürger sowie für die Institutionen bedeutet.

Inhalte der Studie

Die direkte Demokratie ist eine Besonderheit des politischen Systems der Schweiz. Das prägendste Merkmal ist zweifellos, dass der Schweizer Bürger und die Schweizer Bürgerin mindestens viermal im Jahr an die Urne gerufen werden. Der den Abstimmungen vorgelagerte Prozess ist komplex: Verwaltungsbehörden, Parlamente, politische Parteien, Interessengruppen oder auch die so genannte Zivilgesellschaft entwickeln Ideen, um zu politischen Entscheidungen zu gelangen, die das Land prägen sollen. In diesem Kontext spielt die Digitalisierung, die alle Aspekte unserer Gesellschaft berührt, eine immer wichtigere Rolle. Manche sehen darin ein – bestenfalls notwendiges, schlimmstenfalls unvermeidliches – Übel, während andere darin die Chance erblicken, das politische System zu erneuern.

Während sich die Diskussionen rund um die elektronische Stimmabgabe seit einigen Jahren wiederholen, entstehen andere Initiativen, die sich unter dem Begriff «civic tech» zusammenfassen lassen: «Civic tech» will politische Instrumente digitalisieren, um u.a. die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Politik zu fördern und Fragen des Gemeinwesens attraktiver zu gestalten. Doch läuft man dabei nicht Gefahr, einen Teil der Bevölkerung auszuschliessen? Sind alle Akteure gegenüber der Digitalisierung gleichgestellt, die ihrerseits finanzielle und personelle Ressourcen in erheblichem Umfang erfordert, um optimal umgesetzt werden zu können? Worin besteht in diesem Zusammenhang die Rolle des Staates?

Links und Downloads

Organisation

Projektdauer

November 2019 bis voraussichtlich September 2021

Projektbeauftragte 1:

  • Urs Bieri, gfs.bern

Projektbeauftragte 2:

  • Melanie Eberhard, Dachverband Schweizer Jugendparlamente DSJ

Projektbeauftragte 3:

  • Anna Boos, Dezentrum

Begleitgruppe

  • Moritz Leuenberger, Präsident der Begleitgruppe, Präsident des Leitungsausschusses von TA-SWISS
  • Bruno Baeriswyl, Datenschutzexperte, Mitglied des Leitungsausschusses von TA-SWISS
  • Alenka Bonnard, staatslabor
  • Florian Evéquoz, Appel Citoyen
  • Fabrizio Gilardi, Institut für Politikwissenschaft, Universität Zürich
  • Dr. Olivier Glassey, Sozial- und Politikwissenschaftliche Fakultät SSP, Universität Lausanne, Mitglied des Leitungsausschusses von TA-SWISS
  • Jürg Halter, Schriftsteller
  • Thomas Müller, Redaktor, Schweizer Radio und Fernsehen SRF, Mitglied des Leitungsausschusses von TA-SWISS
  • Barbara Perriard, Schweizerische Bundeskanzlei
  • Prof. Dr. Reinhard Riedl, Berner Fachhochschule BFH, Mitglied des Leitungsausschusses von TA-SWISS
  • Cédric Roy, E-Government Schweiz
  • Lara Tarantolo, Leiterin easyvote
  • Prof. Anke Tresch, FORS / Universität Lausanne
  • Monika Waldis, Zentrum für Demokratie Aarau

Kontakt

Bénédicte Bonnet-Eymard, TA-SWISS
benedicte.bonneteymard@ta-swiss.ch