Bürger und Institutionen angesichts der Digitalisierung der Demokratie in der Schweiz

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Die direkte Demokratie ist eine Besonderheit des politischen Systems der Schweiz. Das prägendste Merkmal ist zweifellos, dass der Schweizer Bürger und die Schweizer Bürgerin mindestens viermal im Jahr an die Urne gerufen werden. Der den Abstimmungen vorgelagerte Prozess ist komplex: Verwaltungsbehörden, Parlamente, politische Parteien, Interessengruppen oder auch die so genannte Zivilgesellschaft entwickeln Ideen, um zu politischen Entscheidungen zu gelangen, die das Land prägen sollen. In diesem Kontext spielt die Digitalisierung, die alle Aspekte unserer Gesellschaft berührt, eine immer wichtigere Rolle. Manche sehen darin ein – bestenfalls notwendiges, schlimmstenfalls unvermeidliches – Übel, während andere darin die Chance erblicken, das politische System zu erneuern.

Während sich die Diskussionen rund um die elektronische Stimmabgabe seit einigen Jahren wiederholen, entstehen andere Initiativen, die sich unter dem Begriff «civic tech» zusammenfassen lassen: «Civic tech» will politische Instrumente digitalisieren, um u.a. die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Politik zu fördern und Fragen des Gemeinwesens attraktiver zu gestalten. Doch läuft man dabei nicht Gefahr, einen Teil der Bevölkerung auszuschliessen? Sind alle Akteure gegenüber der Digitalisierung gleichgestellt, die ihrerseits finanzielle und personelle Ressourcen in erheblichem Umfang erfordert, um optimal umgesetzt werden zu können? Worin besteht in diesem Zusammenhang die Rolle des Staates?

Organisation

Projektdauer

April 2017 bis voraussichtlich September 2022

Projektbeauftragte 1:

  • Urs Bieri, gfs.bern

Projektbeauftragte 2:

  • Melanie Eberhard, Dachverband Schweizer Jugendparlamente (DSJ)

Projektbeauftragte 3:

  • Anna Boos, Dezentrum

Begleitgruppe

  • Moritz Leuenberger, Leiter der Begleitgruppe, Präsident des Leitungsausschusses (LA) von TA-SWISS
  • Bruno Baeriswyl, Datenschutzbeauftragter ZH, Mitglied Leitungsausschuss TA-SWISS
  • Alenka Bonnard, staatslabor
  • Florian Evéquoz, Appel Citoyen
  • Fabrizio Gilardi, Department of Political Science University of Zurich
  • Olivier Glassey, Faculté des sciences sociales et politiques (SSP), Université de Lausanne, Membre comité directeur TA-SWISS
  • Juerg Halter, Schriftsteller
  • Thomas Müller, SRF, Mitglied Leitungsausschuss TA-SWISS
  • Barbara Perriard, Schweizerische Bundeskanzlei
  • Reinhard Riedl, University of Applied Sciences, BFH, Mitglied Leitungsausschuss TA-SWISS
  • Cédric Roy, E-Government Schweiz
  • Lara Tarantolo, Leiterin easyvote
  • Prof. Anke Tresch, FORS / University of Lausanne
  • Monika Waldis, Zentrum für Demokratie Aarau

Projektmanagement TA-SWISS

Dr. Bénédicte Bonnet-Eymard, TA-SWISS (seit Anfang 2020)
Dr. Catherine Pugin, TA-SWISS (bis Ende 2019)

Weitere Informationen

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